DIE LINKE.

18. April 2019

Nachrichten der LINKEN
  • Treffen mit Delegation aus Afrin
    Heute traf sich Katja Kipping mit einer Delegation aus Afrin in Nordsyrien. Dabei waren Aisha Issa Hesso, die Ko-Vorsitzende der PYD, die aus Afrin stammt, sowie Mouchira Manlarachid, die in der Stadtverwaltung von Afrin tätig war und ein Gründungsmitglied der Frauenföderation Kongra-Star ist.
  • 5 Punkte für ein Europa, das den Friedensnobelpreis verdient
    Um die Europäische Union zu dem Friedensprojekt zu machen, das sich die Menschen von ihr erwarten, müssen wichtige Weichen umgelegt werden: Abrüstung, Stopp von Waffenexporten, Entspannungspolitik und Umbau der Rüstungsindustrie sind die Leitlinien für friedliche und LINKE Politik in Europa:
  • Keine Rendite mit der Miete – So machen wir Wohnen europaweit bezahlbar
    Fünf-Punkte-Programm für bezahlbare Mieten.
  • Nunca mais – Nie wieder!
    Vor 55 Jahren, am 31. März 1964, begann eines der dunkelsten Kapitel in der brasilianischen Geschichte. Das Militär putschte sich an die Macht und blieb 21 Jahre an der Regierungsgewalt. Parteien wurden verboten, Linke, Aktivistinnen und Aktivisten sowie und Journalistinnen und Journalisten wurden verfolgt, verhaftet, gefoltert, verschwanden.  Auch deutsche Unternehmen, wie der Volkswagenkonzern, stützen das System und profitierten davon. Bis heute fehlt die Anerkennung und Entschädigung der Betroffenen.
  • Sozialpolitik hat AfD in die Hände gespielt
    Eine Sozialpolitik, die weiterhin auf Existenzangst setze, stärke die AfD, kritisierte Katja Kipping im Dlf. Das Damoklesschwert der Hartz-IV-Sanktionen werde von der SPD nicht angerührt. Gleichzeitig warb Kipping erneut intensiv für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene.
  • Kampf dem Nazi-Paragrafen
    Katja Kipping fordert die SPD dazu auf, sich für die Streichung des Paragrafen 218 und 219a einzusetzen
  • Für die Jugend die europäische Integration retten
    DIE LINKE müsse sich proeuropäisch positionieren und mit klarem Standpunkt gegen Rechtspopulismus vorgehen, forderte Gregor Gysi, der Chef der europäischen Linken, vor dem Europaparteitag der Linken im Dlf. Er befürchte, dass der Krieg nach Europa zurückkehre, wenn die EU kaputt gehe.
  • DigiTax: Schluss mit den Ausreden
    Große Digitalkonzerne erwirtschaften Milliarden in der EU, zahlen aber kaum Steuern. Obwohl Vorschläge auf dem Tisch liegen, um dem internationalen Steuerdumpingwettbewerb Einhalt zu gebieten, bremsen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland eine europäische Einigung aus. Damit muss Schluss sein, schreibt Martin Schirdewan, Europaabgeordneter der LINKEN, in einem Gastbeitrag für netzpolitik.org.
  • Was zu tun ist
    Neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man »Hartz IV hinter sich lassen« möchte, was Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD für ihre Partei seit kurzem in Anspruch nimmt. Ein Gastkommentar von Christoph Butterwegge
  • Eine absurde Strategie
    Die Bundeswehr wird immer teurer. Das ist weder sicherheitspolitisch noch haushälterisch zu verantworten, sagt Matthias Höhn.l
  • SPD ist auf halbem Wege stehen geblieben
    Die SPD-Vorschläge zur Reform des Sozialstaates stoßen beim Armutsforscher Christoph Butterwegge auf Kritik. Es reiche nicht aus, das Arbeitslosengeld II auf der gleichen Höhe zu belassen und nur in Bürgergeld umzubenennen, sagte Butterwegge im Dlf. Eine solidarische Bürgerversicherung wäre sinnvoller.
  • Mephisto, Brandstifter und Intrigant
    Ein US-Amerikaner im Wahlkampf zur Europawahl
  • Zwischenbilanz des EFSI – Mit Investitionen Europas Zukunft sichern
    Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen. Er hat nach drei Jahren eine Bilanz gezogen.
  • Erschaffen wir ein anderes Europa
    Gemeinsame Plattform der Partei der Europäischen Linken für die Europawahlen 2019
  • Maßnahmen der Bundesregierung reichen nicht
    Die Bundesregierung präsentiert heute die ersten Ergebnisse der im Sommer 2018 gestarteten «Konzertierten Aktion Pflege» präsentieren, der Arbeitgeber, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Krankenkassen und Betroffenenverbände angehören.
  • Ich bin ein großer Fan von Linkspopulismus
    Bei den Landtagswahlen sieht Katja Kipping ihre Partei als "Stimme des Ostens" gegen die AfD: Es gehe nicht um "Frauen in Burka", sondern Ohnmachtsgefühle. Dass die rechte Partei Prüffall für den Verfassungsschutz ist, findet sie aber falsch.
  • Das System der Bestrafung hat nicht funktioniert
    Der Parteichef der LINKEN, Bernd Riexinger, hat sich gegen Hartz IV-Sanktionen ausgesprochen. Das System der Bestrafung dränge viele Menschen ab und treibe sie in die Schwarzarbeit, sagte Riexinger im Dlf. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute darüber, ob Geldkürzungen gegenüber Hartz-IV-Beziehern rechtens sind. - Bernd Riexinger im Gespräch mit Dirk Müller
  • Sie wären Rechtsextremen nie entgegengekommen
    Den heutigen Rechtspopulisten hätten sich Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sehr entschieden und konsequent entgegengestellt, sagte Gregor Gysi (LINKE) im Dlf anlässlich ihres 100. Todestages. "Sie hätten immer gesagt, wir müssen die Leute vom Gegenteil überzeugen." - Gregor Gysi im Gespräch mit Änne Seidel
  • Eine progressive Politik braucht eine politische Melancholie und ein politisches Begehren
    Rede von Carolin Emcke beim Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE
  • 2019 kann das Jahr einer gesellschaftlichen Wende werden
    Rede von Bernd Riexinger beim Politischen Jahresauftakt 2019

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