DIE LINKE.

16. Februar 2019

Nachrichten der LINKEN
  • Was zu tun ist
    Neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man »Hartz IV hinter sich lassen« möchte, was Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD für ihre Partei seit kurzem in Anspruch nimmt. Ein Gastkommentar von Christoph Butterwegge
  • Eine absurde Strategie
    Die Bundeswehr wird immer teurer. Das ist weder sicherheitspolitisch noch haushälterisch zu verantworten, sagt Matthias Höhn.l
  • SPD ist auf halbem Wege stehen geblieben
    Die SPD-Vorschläge zur Reform des Sozialstaates stoßen beim Armutsforscher Christoph Butterwegge auf Kritik. Es reiche nicht aus, das Arbeitslosengeld II auf der gleichen Höhe zu belassen und nur in Bürgergeld umzubenennen, sagte Butterwegge im Dlf. Eine solidarische Bürgerversicherung wäre sinnvoller.
  • Mephisto, Brandstifter und Intrigant
    Ein US-Amerikaner im Wahlkampf zur Europawahl
  • Zwischenbilanz des EFSI – Mit Investitionen Europas Zukunft sichern
    Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen. Er hat nach drei Jahren eine Bilanz gezogen.
  • Maßnahmen der Bundesregierung reichen nicht
    Die Bundesregierung präsentiert heute die ersten Ergebnisse der im Sommer 2018 gestarteten «Konzertierten Aktion Pflege» präsentieren, der Arbeitgeber, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Krankenkassen und Betroffenenverbände angehören.
  • Ich bin ein großer Fan von Linkspopulismus
    Bei den Landtagswahlen sieht Katja Kipping ihre Partei als "Stimme des Ostens" gegen die AfD: Es gehe nicht um "Frauen in Burka", sondern Ohnmachtsgefühle. Dass die rechte Partei Prüffall für den Verfassungsschutz ist, findet sie aber falsch.
  • Das System der Bestrafung hat nicht funktioniert
    Der Parteichef der LINKEN, Bernd Riexinger, hat sich gegen Hartz IV-Sanktionen ausgesprochen. Das System der Bestrafung dränge viele Menschen ab und treibe sie in die Schwarzarbeit, sagte Riexinger im Dlf. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute darüber, ob Geldkürzungen gegenüber Hartz-IV-Beziehern rechtens sind. - Bernd Riexinger im Gespräch mit Dirk Müller
  • Sie wären Rechtsextremen nie entgegengekommen
    Den heutigen Rechtspopulisten hätten sich Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sehr entschieden und konsequent entgegengestellt, sagte Gregor Gysi (LINKE) im Dlf anlässlich ihres 100. Todestages. "Sie hätten immer gesagt, wir müssen die Leute vom Gegenteil überzeugen." - Gregor Gysi im Gespräch mit Änne Seidel
  • Eine progressive Politik braucht eine politische Melancholie und ein politisches Begehren
    Rede von Carolin Emcke beim Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE
  • 2019 kann das Jahr einer gesellschaftlichen Wende werden
    Rede von Bernd Riexinger beim Politischen Jahresauftakt 2019
  • Den Kurswechsel ernsthaft in Angriff nehmen!
    Rede von Katja Kipping beim Politischen Jahresauftakt 2019
  • Wir können vor dem Rechtsruck nicht kapitulieren
    Die Partei DIE LINKE strebt einen grundlegenden Politik- und Regierungswechsel an. Das erklärte die Ko-Vorsitzende Katja Kipping vor Beginn der Klausurtagung im Dlf. Ihre Partei müsse an den alltäglichen Sorgen der Menschen anknüpfen und sich außerdem Zukunftsfragen wie der Klimagerechtigkeit stellen. - Katja Kipping im Gespräch mit Stefan Heinlein
  • Für einen sozialen Aufbruch und mutigen Klimaschutz!
    Eine Einladung an alle, die nicht länger warten wollen
  • 100 Jahre KPD
    Rede von Bernd Riexinger auf der gemeinsamen Veranstaltung der Berliner Linksfraktion und des Parteivorstandes im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 7. Januar 2019
  • Eine linke Zukunft für Europa?
    Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien.
  • Katalonien: Für einen politischen Prozess – Freiheit für die politischen Gefangenen
    Heute, am 21. Dezember 2018, tagt das Kabinett Sanches in Barcelona – exakt ein Jahr nach den unter spanischer Zwangsverwaltung abgehaltenen Regionalwahlen. Zwar ist die Zwangsverwaltung mittlerweile aufgehoben, was wir sehr begrüßen, doch eine wirkliche Entspannung und die Eröffnung eines politischen Dialogs über die Zukunft Kataloniens wurde nicht erreicht. Im Gegenteil.
  • Große Proteste bei uns sind möglich
    Bieten die Gelbwesten in Frankreich ein Vorbild für massive Gegenwehr auf deutschen Straßen? Die Linkspartei sieht in deren Aktionen eine "Ermutigung". Allerdings würden solche Massenproteste hierzulande anders organisiert, meint Parteichef Bernd Riexinger.
  • Brasilien auf dem Weg zur Diktatur? Die Lage nach den Wahlen
    Diskussion mit Ghuilerme Boulos und Heinz Bierbaum im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
  • "Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft"
    Gemeinsame Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden anlässlich der Tagung des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion zum Thema “Flucht und Migration” am 30. November 2018

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